So Long, and Thanks for All the Fish

Ich muss ganz ehrlich gestehen, ich bin gerade etwas schockiert und auch sehr enttäuscht. Das Ergebnis zum Austritt Grossbritianniens aus der EU ist genau das Gegenteil von dem, was ich bis gestern Abend erwartet und auch erhofft hatte.
Alle Umfragen, Wetten und Ansagen deuteten zwar auf ein knappes Ergebnis hin, aber dennoch hatten nicht mal die Brexit-Befürworter (sprich Farage) wirklich mit einem Erfolg ihrer Kampagne gerechnet.

Klar kann ich mir vorwerfen, besonders bei einem so heissen Thema, zu sehr auf die Umfragen und den Optimismus mancher Institutionen und Personen vertraut zu haben. Das ärgert mich aber nur minimal, da es mir zeigt, dass ich nicht mehr der Pessimist bin, der ich vor Jahren noch war. Good for me.

Das was mich besonders enttäuscht ist das Selbstverständnis der aktuellen Mehrheit der Briten, dass sie, als wohlhabende Nation, nicht darum gebeten werden dürften in die Idee eines vereinten Europas zu investieren. Das sie glauben, sie hätten innerhalb der EU nichts zu sagen, während meine Wahrnehmung eher ist, dass sie die ganze Zeit mehr sagen als viele andere der EU-Länder, alleine schon aufgrund ihrer Sonderrechte. Das sie glauben ihnen würden die ganze Zeit absurde Gesetze und Regeln der EU aufgezwungen, während die Realität ist, dass die oft zitierten Beispiele Falschdarstellungen und Übertreibungen ihrer lokalen Presse sind.

Was mich traurig macht ist der Umstand, dass die jüngeren Menschen, also diejenigen welche die Zukunft in Grossbritiannien bewältigen müssen, mehrheitlich gegen den Brexit waren und die Alten dafür waren.
Müssten nicht besonders die Alten wissen, wie schlecht es Grossbritannien wirtschaftlich ging, als sie sich dem europäischen Wirtschaftsraum verweigert hatten? Müssten sie nicht wissen, dass ein vereintes, nicht-nationalistisches Europa eine bessere Garantie auf Frieden ist, als ein Europa voller nationalistischer Eigeninteressen?

Was erwarte ich persönlich für die Zukunft?

Erst einmal, dass es wahrscheinlich nicht so schlimm wird, wie viele befürchten. Aktuell laufen natürlich die Börsen- und Devisenkurse Amok, aber das ist nur eine Anpassung der Erwartung (kein Brexit) an die Realität (Brexit).
Zweitens werden sich die Briten und die EU sehr viel Zeit lassen den Austritt und die Neuverhandlungen zu gestalten. Ich erwarte, dass die Beziehungen am Ende sehr ähnlich sein werden wie jetzt. Die Briten werden die Personenfreizügigkeit der EU-Bürger garantieren müssen und sie werden Geld einzahlen müssen, genauso wie Norwegen und die Schweiz auch. Als Gegenleistung bekommen sie Zutritt zum Markt.

Werden andere EU-Länder dem Vorbild nacheifern?

Nein. Auch wenn es viele rechte Parteien gerne sehen würden. In verschiedenen Ländern der EU ist ein Referendum zu dem Thema garnicht möglich oder bindend und viele Länder profitieren auch viel zu offensichtlich von der EU.

Wird es politische Verwerfungen in Grossbritannien geben?

Mit hoher Sicherheit.
Innenpolitisch wird es unruhig werden, da die Brexit-Parteien/Personen nicht das werden halten können, was sie versprochen hatten. Nach einer gewissen Zeit wird es zur Ernüchterung kommen und man wird zur Erkenntnis gelangen, dass man nicht nur alleine mit der EU alles neuverhandeln muss. Die Anforderungen an die neuen Regierungen (von einer einzelnen über die nächsten Jahre gehe ich einfach nicht aus), auch noch mit allen anderen souveränen Ländern der Welt Themen neuverhandeln zu müssen, die vorher über die EU geregelt wurden, werden sicherlich sehr hoch sein.
Auch der Zusammenhalt des Vereinigten Königreichs steht für mich in Frage. Werden sich Schottland und sogar Nordirland abspalten? Ich weiss es nicht – die Chance war aber meiner Meinung nach noch nie so hoch.

Ist in der britischen Gesellschaft das Thema EU jetzt endgültig geklärt?

Nein, definitiv nicht.
Die Wahl hat so grosse Unterschiede für die Regionen, beim Alter der Wähler und arm und reich gezeigt und das Ergebnis war dann doch so knapp und der status quo wurde geändert, dass es in Zukunft immer wieder Bestrebungen geben wird dieses Ergebnis abzumildern oder gar zu negieren.

Ist es wichtig, was ich zu dem Thema denke?

Nein, definitiv nicht.
Man muss sich jedoch den Folgen seines Handelns und den Ereignissen, die um einen herum geschehen, immer bewusst sein.
Ignoranz, wie sie vielleicht auch hier gezeigt wurde, oder das Streben nach kurzfristigen kaum realistischen Zielen, kann im Nachhinein einfach keine Entschuldigung sein.

Der Hass war nie weg

Aktuell spielen sich in Deutschland erschreckende Ereignisse ab: Menschen demonstrieren gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, Flüchtlingsunterkünfte werden in Brand gesteckt oder beschossen, Helfer und Befürworter der Flüchtlingshilfe werden beschimpft und bedroht.
Das sind Szenen, die man glaubte in Deutschland vor Jahren hinter sich gelassen zu haben.

Wer sich erinnern mag

In den 90ern gab es eine sehr hohe Anzahl an Übergriffen gegen Ausländer in Deutschland. In mehreren Jahren war die Anzahl der Todesopfer zweistellig.

Ein Grossteil der Übergriffe fand in Ostdeutschland statt. Die Radikalisierung wurde häufig mit Arbeitslosigkeit und mit Perspektivlosigkeit im Osten erklärt. Eine wirklich gesellschaftliche Lösung gab es nicht. Rechtsradikalismus wurde als Randerscheinung deklariert und geächtet. Man hoffte vielleicht ein möglicher wirtschaftlicher Aufschwung im Osten würde zu einer Verhaltensänderung führen.

Mit der Abnahme der rechtsradikalen Straftaten seit Mitte der 2000er wurde Gewalt gegen Ausländer nicht mehr als grosses Problem von den Medien oder in der Politik wahrgenommen. Einzig der Versuch die NPD zu verbieten (2001-2003) und der Einfluss des Verfassungsschutzes auf diese Partei wurden thematisiert.

Erste Vorahnungen

Das es sich um ein weiterhin bestehendes Problem in der deutschen Gesellschaft handelt, lassen mich vor allen Dingen zwei Geschehnisse vermuten.

Mit der Aufdeckung der Morde und Anschläge der NSU (ab 2011) wurde bekannt, dass es möglich war über mehr als zehn Jahre rechtsradikale Morde und andere Straftaten zu begehen, ohne das die Behörden diese als solche erkannten oder erkennen wollten.
Ob die Verfassungsschutzorgane hier inkompetent waren oder wissentlich bestimmte Anzeichen übersehen hatte, ist nicht geklärt.
Die Taten der NSU machen deutlich, dass die Probleme der 90er Jahre nie weg waren. Scheinbar hatten die Tatbeteiligten erkannt, dass gut vorbereitete Anschläge und Morde aus dem Untergrund eher zum Ziel führen. Sie hatten sich professionalisiert.

Die zweite Entwicklung, die deutlich macht das Deutschland nicht nur ein extremistisches sondern ein gesellschaftliches Problem mit Ausländern hat, ist die PEGIDA-Bewegung.
Gegründet unter dem Vorzeichen gegen die Islamisierung Deutschlands zu sein, richtet sich die Bewegung jetzt öffentlich gegen die Einwanderungs- und Asylpolitik Deutschlands. Flüchtlinge sind davon nicht ausgenommen.
PEGIDA könnte man als Randnotiz ignorieren, wenn die Bewegung, gerade einmal Ende 2014 gegründet, nicht so einen rasanten Zuspruch gewonnen hätte.
Dabei kann man natürlich annehmen, dass die Anzahl von maximal 25.000 Demonstranten bei einer einzelnen Demonstration nur eine laute Minderheit darstellt.
Man kann aber wahrscheinlich nicht ignorieren, dass unter fast jedem Online-Artikel einer Zeitung, der sich mit PEGIDA auseinandersetzt, Befürworter der Organisation mit Wortmeldungen zu finden sind. Dabei ist auch völlig irrelevant welchem politischen Spektrum die Zeitung zuzuordnen ist.
Ignorieren sollte man wohl auch nicht, dass die PEGIDA-Facebook-Gruppe von über 150.000 Personen unterstützt wird.

PEGIDA repräsentiert eine signifikant grosse Gruppe an Menschen in Deutschland, die Ausländern gegenüber feindlich gesinnt sind und sich dazu öffentlich bekennen. Die Anzahl an Menschen, die sich dem gleichen Gedankengut zuordnen, aber weder auf den Demos waren noch sich in Facebook eingetragen hatten, wird weitaus höher sein.

Vorbelastet

Deutschland hatte in den letzten 25 Jahren ein andauerndes Problem mit Ausländerfeindlichkeit. Die Jahre, in denen die Anzahl der offenen Gewalttaten abnahm waren eher eine Zeit der nicht erkannten, bzw. verdeckt, rassistisch motivierten Straftaten.

PEGIDA zeigt, dass es sich in Deutschland um ein gesellschaftliches Problem handelt, viele Menschen fühlen sich angesprochen.

Der Hass war nie weg. Er hatte sich nur eine Auszeit gewährt.

Nachtrag zu Kalkuliertes Parlamentarisches Risiko

Ein Nachtrag zu Kalkuliertes Parlamentarisches Risiko (siehe hier).

Nochmal kurz zu Erinnerung was ich zur Abstimmung geschrieben hatte:

Meine Prämisse: Rein rechnerisch, wird es dennoch klappen dem Hilfspaket zuzustimmen. Die SPD ist geschlossen dafür. Die Grünen enthalten sich eher als dagegen zu stimmen. Die Linken sind als einzige geschlossen dagegen. Zusammen mit einer unzufriedenen Gruppe in der CDU/CSU machen die Linken aber sicher nicht die einfache Mehrheit des Parlaments aus.

Hier kurz die Zahlen:

Ja Nein Enthaltung Nicht abgegeben
CSU 43 13 0 0
CDU 198 47 5 4
Grüne 23 2 33 5
SPD 175 4 0 14
Linke 0 53 2 9
Total 439 119 40 32

Es ist also genauso gekommen, wie prognostiziert: Die Mehrheit für die Abstimmung war nie in Gefahr, da nur eine Fraktion dagegen gestimmt hat. Wenn man die Enthaltungen der Grünen nicht berücksichtigt, dann ist auch diese Fraktion eher für das Hilfspaket, als dagegen.

Interessant fand ich noch, dass die gleiche Presse die sich gefragt hatte warum Angela Merkel die Abstimmung nicht mit einer Vetrauensfrage verknüpft, nach der Abstimmung fragte, ob das Ergebnis zeigen würde, dass das Vertrauen in Angela Merkel erschüttert sei. Die Antwort ist ganz klar: Nein.
Demokratie muss andersartige Meinungen auch in den eigenen Reihen aushalten können und die Abstimmung hat die Vielfalt dieser Meinungen gezeigt.

Kalkuliertes Parlamentarisches Risiko

Heute wird im deutschen Parlament über die nächste finanzielle Hilfe für Griechenland abgestimmt. Ein Paket, das auf europäischer Ebene mit extremer Mühe zustande gekommen war und aufgrund seiner Dramatik um mögliche Konsequenzen für Europa besonders interessiert von der Presse begleitet wird.

Mehrere deutsche Medien spekulieren darüber, warum Angela Merkel nicht dafür sorgt, dass es keine Zweifel um das Ergebnis der Abstimmung gibt. Also warum sie die Kritiker in den eigenen Reihen nicht auf Linie trimmt und die Abstimmung eventuell sogar mit einer Vetrauensfrage verknüpft.

Ich denke sie hat es nicht nötig und es ist auch nicht gewollt.

Meine Prämisse: Rein rechnerisch, wird es dennoch klappen dem Hilfspaket zuzustimmen. Die SPD ist geschlossen dafür. Die Grünen enthalten sich eher als dagegen zu stimmen. Die Linken sind als einzige geschlossen dagegen. Zusammen mit einer unzufriedenen Gruppe in der CDU/CSU machen die Linken aber sicher nicht die einfache Mehrheit des Parlaments aus.

Meine Interpretation: Die Bundesregierung möchte willentlich das Signal aussenden, dass es keine einstimmige Zustimmung in Deutschland für die neuen Griechenland-Hilfen gibt.

Es ist ein politisches Signal nach aussen

Wenn man in internationalen Verhandlungen betont, dass man dem deutschen Volk nicht laufend erklären kann, dass ihr Steuergeld in Griechenland benötigt wird und das es grosse Unsicherheiten in Deutschland zur weiteren Kreditvergabe gibt, dann muss man dass auch zeigen können.
Besonders wenn die Unzufriedenheit auch aus den eigenen Reihen und damit der Gruppe der mehrheitlich gewählten Parteien kommt.
Eine Parlamentswahl, dessen Ergebnis man unter Kontrolle hat, ist ein politisch kluger Weg.

Es ist ein Zugeständnis an die eigene Partei

Die Unzufriedenheit in der CDU/CSU zu dem Thema entwickelt sich seit Jahren. Das kann man nicht ewig ignorieren.
Durch eine Abstimmung kann man den Unzufriedenen zeigen, dass sie sich durchaus äussern und Einfluss auf die Debatte nehmen dürfen. Auf der anderen Seite macht man ihnen damit aber auch deutlich, dass sie zwar laut aber nicht in der Mehrheit sind.
Aber auch hier verliert man nicht die Kontrolle, es ist eher ein Instrument; auch für den oberen Punkt.

Es ist ein Ventil für die Meinung der Deutschen

Man kann mit grosser Sicherheit sagen, dass ein Teil der Deutschen nicht hinter neuen Griechenland-Hilfen steht. Dafür wurde die Stimmung in den letzten Wochen auch zu stark durch Medien und Meinungen beeinflusst. Auf allen Seiten.
Einheitlich für die Hilfen im Parlament zu stimmen würde definitiv nicht die Zerissenheit im deutschen Volk wiederspiegeln, besonders nicht im konservativen Lager.
CDU/CSU uneinheitlich abstimmen zu lassen, ist ein Zeichen der Bundesregierung, dass man nicht aus Kalkül eine Entscheidung durchdrückt, sondern nahe am Empfinden der Deutschen ist.
Ein sehr guter innenpolitischer Schachzug, besonders um sich von der SPD abzugrenzen. Deren Einstimmigkeit nutzt man ironischerweise dazu sich die Mehrheit bei der Abstimmung zu sichern.

Ein kalkuliertes parlamentarisches Risiko

Zusammengefasst finde ich die Vorgehensweise bei der in wenigen Stunden anstehenden Abstimmung, aus Sicht von CDU/CSU und Bundesregierung, für absolut nachvollziehbar und ehrlich gesagt politisch sehr klug. Ich bin gespannt auf das Ergebnis.

Wohin gehst Du, Europa?

Die letzten Tage waren für mich sehr erhellend was das Projekt Europa angeht. Selten wurden für mich die Probleme und Unterschiede innerhalb der EU so offensichtlich wie in dem Ringen um Griechenland.

Wenn der griechische Ministerpräsident vom Stolz der Griechen spricht, den man doch respektieren solle, als wäre das eine unabwendbare und für jeden nachvollziehbare Empfindung…
Wenn deutsche Vertreter von verlorenem Vertrauen sprechen, das wiedergewonnen müsse, als handele es sich bei der Sache um ein gebrochenes Ehrenwort oder andere nicht eingehaltene zivilisatorische Werte…
Wenn der französische Staatspräsident den Gedanken Europas über alles stellt und sich mit Griechenland verbündet, aber Fakten erst einmal nachrangig sind, nur die grosse Vision zählt…

… dann wird für mich offensichtlich, dass die Europäer auf allen Ebenen ein extremes, kommunikatives Problem haben. Sie verstehen sich nicht und haben auch kein Verständnis füreinander.
Die einen berufen sich auf kulturell geprägte Emotionen, die anderen argumentieren mit national geprägten Werten, der dritte mit der Vision zum grossen Ganzen. Man spricht nicht nur aneinander vorbei, sondern argumentiert auch auf ganz unterschiedlichen Ebenen.

Das waren jetzt nur drei von mir herausgepickte beteiligte Parteien mit stark vereinfacht, formulierten Sichtweisen. Jedes der anderen beteiligten Länder hatte hier auch nochmal ein eigenes Meinungsbild, geprägt von seiner Kultur, der politischen Realität in dem Land und wie nah oder fern man Griechenland im Moment ist.

Was an dem Wochenende hervortrat ist etwas, dass man normalerweise auf der grossen Bühne Europas so deutlich nicht sieht.
Während sich die Oppositionen, und politischen Randgruppen, in den einzelnen Ländern durchaus polemisch und laut so verhalten und argumentieren können, die Zusammenkünfte der europäischen Regierungsvertreter sind von der Zuschaustellung solch kultureller, politischer und ideologischer Unterschiede, man könnte es nationale Egoismen nennen, bisher verschont geblieben.

Zumindest hatte ich das bisher so wahrgenommen.

Die Erkenntnis birgt natürlich einiges an Sprengkraft: Wenn Akzeptanz nicht durch Argumente und Überzeugungskraft hergestellt werden kann, sondern nur durch Sachzwänge, zum Beispiel die Vergabe von Geld, dann ist die Entwicklung nicht nachhaltig. Wenn niemand in der Lage oder gewillt ist, die Ebene der Kommunikation und den Standpunkt des anderen einzunehmen, so wird der Benachteiligte zähneknirschend die aktuelle Situation akzeptieren, aber sobald er die Gelegenheit hat, wird er das Vereinbarte sabotieren oder rückgängig machen.

Aktuell werden alle Geschehnisse nur auf fiskalische Szenarien reduziert, also falls der Wiederholungsfall mit anderen Ländern eintritt.
Für mich geht die Krise viel weiter. Sie ist politisch und könnte der Grundstein für die nächste europäische Katastrophe oder den Zerfall der EU liefern.
Meine Argumentation ist: Wie häufig kann man einer einzelnen souveränen Nation der EU den Willen der anderen EU Mitglieder aufzuzwingen, bevor es zu einer Gegenreaktion kommt?

Die einzige Möglichkeit dem zu begegnen ist eigentlich, so absurd das klingen mag, eine Katastrophe von aussen. Sie ist politisch gesehen ein Mittel um die Kräfte im Innern zu vereinen. Damit meine ich nicht unbedingt einen Krieg, obwohl das geschichtlich einige Vorbilder hätte.

Wenn die Regierungen Europas ein Thema finden würden, dem sich Europa als Ganzes verschreiben kann, dem es begegnen kann – gemeinsam – dann könnte es zu einer grösseren Einheit führen. Alles was nach innen gerichtet ist, und eher die Unterschiede als Gemeinsamkeiten hervorhebt, wird nur zur weiteren Selbstzerfleischung führen.

Also Europa, wohin gehst Du?